Am 2. März hat sich zum ersten Mal der Gesprächskreis Netzpolitik des SPD Parteivorstandes getroffen. Das Protokoll findet ihr hier. Dieses Gremium setzt sich zum einen aus gesetzten und zum anderen aus online gewählten Mitgliedern. Die heterogene Zusammensetzung des Kreises führt in der Summe sicher zu einem breiten Erfahrungsschatz und einer hohen Expertise für das Thema Netzpolitik.

Eine konstituierende Sitzung bringt es mit sich, dass vor allem über Ziele und Arbeitsweisen gesprochen wird, weniger über Inhalte. Das macht die Ergebnisse für Nicht-Teilnehmer sicher eher uninteressanter. Im Folgenden will ich mal meine eigenen Eindrücke als Teilnehmer beschreiben.

Der Gesprächskreis hat zunächst im Wesentlichen drei Ziele:

  • Entwicklung eines netzpolitischen Grundlagenprogramms
  • Organisation eines offenen Forums, zusammen mit externen und kritischen Stimmen
  • Austausch zu aktuellen Themen und Entwicklung von Positionen dazu

Der Gesprächskreis hat sich zum Ziel gesetzt, in den nächsten zwei Jahren ein netzpolitisches Grundsatzprogramm zu formulieren, welches die Werte und Ziele der SPD, die im Hamburger Programm formuliert sind, auf den Bereich der Netzpolitik transformiert. Das wird mit Sicherheit auch ein mit knapp 30 Personen umfangreich besetzter Gesprächskreis kaum alleine schaffen.

Es wurde in der Diskussion über die Arbeitsweise deshalb auch sehr schnell klar, dass von den Teilnehmern eine offene Arbeitsform angestrebt wird. Dabei werden die Basisgruppen innerhalb der SPD , die sich zum Thema Netzpolitik bereits gebildet haben, eingebunden; wir haben da ein starkes Fundament! Mir war besonders wichtig, dass wir nicht parallel zur Partei arbeiten, sondern immer im Kopf behalten, dass unsere inhaltlichen Vorschläge letztlich immer „offline“ auf Mitgliederversammlungen und Parteitagen beschlossen werden müssen. Wir müssen also auch netzpolitische Überzeugungsarbeit innerhalb der SPD leisten.

Ich bin gespannt, wie die konkrete Arbeit aussehen wird; dies ist für alle Beteiligten schliesslich Neuland. Klar ist: Der Gesprächskreis wird lediglich der netzpolitische Nukleus der Partei. Alle anderen Gruppierungen und Interessierte werden eine Möglichkeit haben, Input zu liefern und durch eine möglichst hohe Transparenz unserer Arbeit (z.B. mit sehr detaillierten Protokollen) stetig auf dem Laufenden zu sein. Eine neue Netzpolitik muss sich auch durch eine hohe Beteiligung auszeichnen.

Ich bin da seit dem 2. März sehr zuversichtlich.