Heute habe ich mal wieder eine Diskussion zum Thema Netzsperren mitbekommen. Da wurde die Aufregung um das Gesetz damit heruntergespielt, dass man sich ja nicht drüber aufregen müsste, da das Gesetz eh „wirkungslos“ sei.

Tatsächlich hört man ja von Kritikern des #zensursula-Gesetzes auch öfters, es sei „wirkungslos“. Das stimmt aber nicht, denn es hat Wirkung. Es bewirkt, dass der Zugang zu Teilen des Internets gesperrt werden, und zwar aufgrund von Regeln, die nicht zu diesem Medium passen (Sperrung durch Behörde bei stichprobenbasierter Kontrolle eines (Fast-)Richtergremiums).

Anstatt, dass man kritisiert, es sei wirkungslos, sollte man lieber sagen, dass es nicht zielführend ist. Und das stimmt, es führt nicht zum Ziel, Kinderpornographie zu verringern.

Das mag haarspalterisch klingen, aber man sollte in dieser Diskussion genau bleiben.